Pödelwitz

Das 700 Jahre alte Bauerndorf Pödelwitz liegt in der fruchtbaren Leipziger Tieflandsbucht und soll 2028/2029 dem Braunkohle-Tagebau Vereinigtes Schleenhain zum Opfer fallen.

Der Tagebau Vereinigtes Schleenhain, welcher das Braunkohlekraftwerk Lippendorf versorgt, reicht bis etwa 2040. Pödelwitz ist dabei nicht für eine Überbaggerung vorgesehen und liegt in absoluter Randlage des Tagebaues. Trotzdem will die Mitteldeutsche Braunkohle AG den Tagebau erweitern und Pödelwitz zur Devastierung führen. Damit wird die Energiewende und untergraben. Das geschieht ohne Rücksicht auf die Menschen, die über der Kohle leben.

Auch in Pödelwitz kämpfen die verbleibenden Bewohner*innen entschlossen gegen die Abbaggerung des Dorfes. Im Frühjahr 2013 gründete sich die Bürgerinitiative Pro Pödelwitz um sich dem Druck der MIBRAG und der Sächsischer Landesregierung entgegenzustellen und für ein lebenswertes Pödelwitz zu kämpfen.

Unterstützung bekommen sie im „Bündnis Pödelwitz bleibt“ von weiteren klimaaktiven Gruppen und Menschen. Regelmäßig werden gemeinsam Veranstaltungen organisiert – von roten Linien gegen Kohle bis Chorkonzerten in der historischen Kirche. Im Sommer 2018 fand das erste „Klimacamp Leipziger Land“ mitten im Dorf statt und verschaffte dem Widerstand in Pödelwitz viel Öffentlichkeit.

 
Bleibt Pödelwitz? Die Lage nach der Landtagswahl

Stand 2. April 2020

Die MIBRAG, als Betreiberin des Braunkohletagebau Vereinigtes Schleenhain, wollte den Rahmenbetriebsplan für diesen Tagebau um das Abbaufeld Pödelwitz erweitern, obwohl die Kohle unter dem Ort energiepolitisch nie benötigt wurde bzw. in Zukunft nie benötigt wird. Erste Schritte für ein Planfeststellungsverfahren wurden bereits in Form einer Umweltverträglichkeitsprüfung für diese Tagebauerweiterung eingeleitet. Ein Antrag für eine bergrechtliche Genehmigung für dieses anvisierte Projekt ist aber beim Oberbergamt Freiberg noch nicht eingegangen.

Die MIBRAG hat in Pödelwitz über privatrechtliche Verträge, deren Grundgerüst über einen Umsiedlungsvertrag zwischen der Stadt Groitzsch und der Mibrag festgelegt ist, ca. 80% der Einwohner*innen aus ihren Grundstücken herausgekauft. Ein weitaus kleinerer Teil der Menschen im Ort zeigt sich gegenüber einer Umsiedlung seit Anfang an widerständig und plant, mögliche Grundabtretungsverfahren über den juristischen Weg zu verhindern. Dazu wurde 2016 ein Klagebündnis mit großen deutschen Umweltverbänden gebildet.

Mit verschiedensten Aktionen und Veranstaltungen, mit massiver Öffentlichkeitsarbeit über alle Medien und mit zwei Klimacamps im Ort haben die Pödelwitzer*innen zusammen mit allen Unterstützern auf die unsinnigen Pläne der MIBRAG aufmerksam gemacht. Dieser Widerstand führte letztendlich dazu, dass sich bei der Regierungsbildung einer sächsischen Landesregierung im Dezember 2019 alle Koalitionspartner für den Erhalt der Ortslage Pödelwitz ausgesprochen haben. Diese Festlegung für den Erhalt des Dorfes ist seitdem ein Punkt im Koalitionsvertrag.

Jetzt müssen die rechtlichen Grundlagen für diesen Erhalt geschaffen werden. Das heißt, der Landesentwicklungsplan, der Regionalplan für Westsachsen und der Braunkohleplan für den Tagebau Vereinigtes Schleenhain müssen angepasst werden. Dabei muss im Braunkohleplan die Ausweisung für Pödelwitz als ,,Vorbehaltsgebiet Braunkohleabbau“ ersatzlos gestrichen werden. Braunkohlepläne und Regionalpläne werden immer auf Grundlage eines Landesentwicklungsplanes erstellt. Weil aber der Landesentwicklungsplan für Sachsen erst angepasst werden kann, wenn vom Bund ein Kohleausstiegsgesetz und ein Strukturwandelhilfegesetz  verabschiedet wurde, können der Regionalplan für Westsachsen und der Braunkohleplan für Schleenhain bis jetzt nicht im Sinne des Erhalts von Pödelwitz abgeändert werden.

Die Bundesregierung ist, mit dem Verschleppen der Gesetze zum Kohleausstieg, dafür verantwortlich, dass trotz der Festlegung im sächsischen Koalitionsvertrag zum Erhalt von Pödelwitz, für die Menschen im Ort und für das Dorf selbst immer noch keine Planungssicherheit geschaffen werden kann.

 

 
Pödelwitz hat Zukunft! – Maßnahmenpapier zur Dorfentwicklung

Stand 9. Juni 2020

Die Bürgerinitiative “Pro Pödelwitz” hat zusammen mit den Dorf-Bewohner*innen und zahlreichen Bündnispartnern ein Maßnahmenpapier zur Zukunft des Ortes vorgelegt.

„Wir haben über 10 Jahre für den Erhalt unseres Dorfes gekämpft, jetzt wollen wir zusammen mit den Entscheidungsträgern auf Kommunal- und Landesebene die Wiederbelebung des Ortes planen und umsetzen. Unser Maßnahmenpapier ist dafür die Basis. Pödelwitz hat das Potential, ein Vorzeigeprojekt für den Strukturwandel in der Region zu sein – demokratisch, ökologisch und sozial. Packen wir’s an!” so Jens Hausner aus Pödelwitz.

Das Papier sieht unter anderem vor, dass sich das Dorf vollständig mit erneuerbaren Energien selbst versorgt, kleine Betriebe und Genossenschaften entstehen und Menschen aller Generationen zusammenleben.

> Maßnahmenpapier „Pödelwitz hat Zukunft“